AGB

Rechtliches.

Allgemeine Geschäftsbedingungen eisenherz GmbH

Vertragsgegenstand und Anwendungsbereich

1.1. Der Kochvideos sind ein Angebot der eisenherz GmbH, Schlosshof 6, D-82229 Seefeld.

1.2. Für die Registrierung des Kunden bei der Onlinekochschule (nachfolgend “Rahmenvertrag”) sowie für jede Vereinbarung zwischen dem Kunden und der eisenherz GmbH über den Abruf von Inhalten von der Homepage des Anbieters (nachfolgend jeweils ein “Nutzungsvertrag”) gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn der Kunde sie der eisenherz GmbH übermittelt oder sie in der Kommunikation mit eisenherz oder an anderer Stelle in Bezug nimmt und eisenherz ihnen nicht widerspricht.

Zustandekommen von Rahmenvertrag und Nutzungsvertrag

2.1. Voraussetzung für die Nutzung des Angebotes von eisenherz ist der Abschluss eines Abovertrages. Hierzu ist eine Registrierung bei eisenherz unter Angabe von Vorname, Name, vollständiger Anschrift und E-Mail-Adresse notwendig. Der Rahmenvertrag kommt mit der Bestätigung des dem Kunden an die angegebene Email-Adresse zugesandten Aktivierungslinks zustande. Die Leistungen der eisenherz GmbH steht nur Verbrauchern und diesen nur für den nicht öffentlichen Gebrauch zur Verfügung.

2.2. Sofern der Kunde eingewilligt hat, einen Newsletter mit aktuellen Informationen von eisenherz zu erhalten wird der Kundenaccount zur Newsletterliste hinzugefügt. Ein Anspruch des Kunden auf diesen Service besteht nicht. Der Kunde kann jederzeit der Zusendung des Newsletters per E-Mail oder Klick auf einen Abmeldelink im Newsletter widersprechen.

2.3. Neben dem Rahmenvertrag kommt zwischen eisenherz und dem Kunden über jeden Abokauf ein Nutzungsvertrag zu Stande, sofern eisenherz den Abruf oder die Bestellung annimmt. Die Annahme erfolgt jeweils durch die Bereitstellung der Leistung seitens eisenherz.

2.4. eisenherz behält sich vor, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Nutzungsvertrages im Einzelfall bei berechtigtem Interesse abzulehnen.

Leistungsumfang

3.1. Nach Zustandekommen des Nutzungsvertrages stellt eisenherz dem Kunden den Inhalt codiert und verschlüsselt zum Streaming, Live-Streaming nicht aber zum Download bereit. Unter “Streaming” im Sinne dieser AGB ist dabei die mit der Übermittlung zeitgleiche und unveränderte Nutzung durch den Kunden zu verstehen, bei der keine dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Kunden erstellt wird. Je nach Abovertrag hat der Kunde für 30 Tage ( Monatsabo ) oder 365 Tage ( Jahresabo ) unbegrenzten Zugriff auf alle Kochvideos. Im Falle des “Live-Streaming” wird ein Programmkanal im Wege des Streaming in Echtzeit übermittelt.

3.2. Die von eisenherz dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte.

Dem Kunden wird mit Abschluss des Nutzungsvertrages lediglich das nicht-ausschließliche, entgeltliche oder unentgeltliche (wie in der Beschreibung des Inhalts angegeben) nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehenen Grenzen (Streaming und/oder Live-Streaming, Einzelabruf und/oder Abonnement, zeitlich befristet zur Vorführung im nicht-öffentlichen Bereich für nicht gewerbliche Zwecke unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen des Vertragsverhältnisses zu nutzen.

3.2.1. Zeitlich befristete Nutzung
Beim Erwerb von Inhalten zur zeitlich befristeten Nutzung gelten – unbeschadet Ziffer 3.2 – die folgenden Nutzungsbedingungen:

3.2.1.1. Abonnements:

Bei Abschluss eines Abonnement-Paketes kann der Kunde die in dem Angebot enthaltenen Inhalte während der jeweiligen Nutzungsperiode des Abonnements beliebig häufig im Wege des Streamings abrufen. Die Live-Streams sind nicht in den Abonnement-Paketen enthalten.

3.3. Der Kunde erhält keine weitergehenden Nutzungsrechte. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder zu verändern, außerhalb der Grenzen von Ziffer 3.2 Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen, Inhalte auf physische Träger zu kopieren (zu “brennen”) und/oder auf tragbare Abspielgeräte zu kopieren oder zu übertragen.

3.4. eisenherz behält sich vor, das Portfolio, die jeweilige Preis- und Leistungsbeschreibung und die Realisierung des technischen Abrufs zu ändern (z. B. durch Aktualisierung des Inhaltbestandes), wenn dies durch triftige Gründe erforderlich wird, der Kunde durch die Änderung objektiv nicht wesentlich schlechter gestellt wird und die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Als triftige Gründe gelten z.B. die Anpassung der Dienste an technische Neuerungen.

Besondere Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

4.1. Die Inanspruchnahme des Video-Dienstes setzt eine Internetverbindung des Kunden bei einem beliebigen Anbieter voraus. Es werden ein Breitbandinternetanschluss (mindestens 1 Mbits/s) und ein Flatratetarif ausdrücklich empfohlen. Bandbreiten unterhalb dieser Empfehlung erlauben die Nutzung des Video-Dienstes nur mit erheblichen Qualitätsverlusten. Je nach benutzter Internet-Verbindung können abhängig von Anbieter und Tarif, insbesondere bei Zeit- oder Volumentarifen, bei der Nutzung des Video-Dienstes erhebliche Mehrkosten entstehen, die vom Kunden zu tragen sind. Es obliegt dem Kunden, sich über ggf. entstehende Mehrkosten zu informieren und dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die jeweiligen technischen Systemvoraussetzungen, insbesondere zum Download von Inhalten (z.B. Softwareversion, Downloadmanager), erfüllt. 4.2. Der Kunde beantwortet die bei der Registrierung (Ziffer 2.1) abgefragten Angaben wahrheitsgemäß und ist für die richtige Eingabe seiner Daten verantwortlich. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich durch den Kunden selbst, sofern dies möglich ist, oder via Kontaktformular vorzunehmen oder eisenherz schriftlich mitzuteilen.

4.3. Kennwörter/Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Der Kunde wird sie nach erstmaliger Zurverfügungstellung und sodann in regelmäßigen Abständen ändern. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Kennwort/Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde das Kennwort/Passwort unverzüglich zu ändern. In digitalen Medien dürfen Kennwörter/Passwörter nur in verschlüsselter Form gespeichert werden. Verboten ist die geschäftsmäßige Weiterveräußerung oder Vermietung der Leistungen von eisenherz an Dritte.

4.4. Der Kunde haftet gegenüber eisenherz für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch schuldhafte Verstöße des Kunden gegen die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen eisenherz und dem Kunden, insbesondere der sich aus Ziffer 4 ergebenden Pflichten, entstehen und stellt eisenherz von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei.

Zahlungsbedingungen

5.1. Der Kunde verpflichtet sich, das jeweilige Nutzungsentgelt für einen kostenpflichtigen Dienst nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen zu zahlen. Das Nutzungsentgelt wird mit Bereitstellung der Leistung sofort fällig, soweit nicht nachfolgend etwas Abweichendes geregelt ist.

5.2. Im Falle eines Abonnement-Paketes werden die Zahlungen für das 4-wöchige Abo einmalig in Rechnung gestellt und sind sofort fällig, sofern nicht in der Rechnung etwas Abweichendes geregelt ist. Jahresabo – der erste Abrechnungsmonat beginnt am Tag des Vertragsschlusses und endet am gleichen Tag des folgenden Kalendermonats (z.B. 15. März bis 15. April).

5.3. Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch von eisenherz zugelassene Zahlungsmittel erfolgen.

5.4. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung gegenüber eisenherz rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Das Zurückbehaltungsrecht, insbesondere die Einrede des nicht erfüllten Vertrages, bleibt unberührt.

5.5. Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen. Bei Sperrung aufgrund von erheblichen Pflichtverletzungen gemäß Ziffer 3.3 bestehen die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges fort.

5.6. Die Zahlungspflicht des Kunden besteht auch für Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte befugt oder unbefugt Inhaltabrufe über den Anschluss des Kunden oder unter Verwendung der Passwörter des Kunden genutzt haben, sofern der Kunde die Nutzung zu vertreten hat.

Technischer Betrieb

6.1. eisenherz gewährleistet eine Erreichbarkeit des Video-Dienstes von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Video-Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die eisenherz nicht zu vertreten hat, sowie aufgrund von Wartungsarbeiten in angemessenem Umfang über das Internet nicht zu erreichen ist.

Haftung

Für Personenschäden oder Sachschäden, die im Zuge des Nachkochens der Gerichte in den privaten Räumen des Nutzers entstehen, haftet eisenherz zu keiner Zeit. Für sonstige Schäden haftet eisenherz nur dann, wenn eisenherz oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, sog. “Kardinalpflicht”) verletzt hat oder wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von eisenherz oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von eisenherz auf solche typischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund ausdrücklich als solcher bezeichneten Garantien sowie zwingender gesetzlicher Vorschriften, insbesondere aufgrund des Produkthaftungsgesetzes, bleibt unberührt.

Laufzeit und Beendigung der Verträge

8.1. Das Monatsabonnement endet automatisch nach 30 Tagen und wird nicht automatisch verlängert. Es kann während der Laufzeit nicht gekündigt werden.

8.2. Der Nutzungsvertrag über ein Jahresabonnement hat die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung bestimmte Laufzeit und verlängert sich automatisch um die in der Leistungsbeschreibung angegebene Laufzeit, sofern er nicht mit der in der Leistungsbeschreibung angegebenen Frist zum Vertragsende gekündigt wird.

8.3. Der Nutzungsvertrag über die zeitlich befristete Überlassung von Inhalten im Wege des Pay per View bzw. Live-Streaming endet mit Ablauf der zeitlich befristeten Überlassung bzw. Ende des Live-Streams automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

8.4. Beiden Parteien bleibt das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund vorbehalten.

8.5. Für den Fall einer von eisenherz ausgesprochenen Kündigung aus einem vom Kunden zu vertretenden wichtigen Grund ist eisenherz berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75 % (fünfundsiebzig Prozent) des Nutzungsentgelts für den nach der Kündigung noch verbleibenden Anteil der Abolaufzeit zu verlangen, falls der Kunde nicht nachweist, dass eisenherz überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der tatsächliche Schaden wesentlich niedriger ist als dieser Betrag. eisenherz ist der Nachweis gestattet, dass der tatsächliche Schaden höher ist als dieser Betrag.

Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Anti-Piraterie)

9.1. Die im Video-Portal erhältlichen Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte.

9.2. Das unerlaubte Weitergeben von Inhalten über ein Peer-to-Peer Netzwerk, beispielsweise das unerlaubte Posting, Zugänglichmachen, Hochladen, Herunterladen oder anderweitige Vertreiben von Inhalten und/oder die Unterstützung solcher Handlungen ist ausdrücklich verboten und kann zu einer außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen.

Widerrufsrecht

Bei Abschluss eines kostenpflichtigen Nutzungsvertrags oder eines Abonnements steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

10.1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (eisenherz GmbH, Schlosshof 6, D-82229 Seefeld), mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, per Email an info@onlinekochschule.com oder über unser Kontaktformular über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

10.2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

10.3. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

Änderung der AGB

Über Änderungen dieser AGB und/oder des Leistungsumfangs wird eisenherz den Kunden schriftlich oder per E-Mail informieren. Soweit Änderungen nicht wesentliche Vertragsbestimmungen betreffen gilt die Zustimmung des Kunden zur Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als erteilt, sofern er der Änderung nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. eisenherz verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die jeweiligen Änderungen ausdrücklich unter Zusendung der geänderten AGB und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

Im Übrigen behält sich eisenherz Änderungen dieser AGB vor, soweit diese erforderlich sind, um nach Abschluss des Rahmenvertrages entstandene Äquivalenzstörungen auszugleichen oder Regelungslücken zu füllen oder der Umsetzung von Gesetzesänderungen, Änderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder geänderter Marktgegebenheiten dienen.

Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Wir weisen den Kunden darauf hin, dass eisenherz nicht bereit und nicht verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Sonstiges

13.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen eisenherz und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat und in dem eisenherz seine Tätigkeit ausübt oder auf das eisenherz seine Tätigkeit ausrichtet, bleiben unberührt.

13.2. Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

13.3. Die Details zur Bestellung des Kunden werden von eisenherz gespeichert und sind zudem in der von eisenherz versendeten Bestätigungs-E-Mail enthalten, die vom Kunden bei Bedarf ausgedruckt werden kann. Die jeweils aktuelle Version dieser AGB steht dem Kunden jederzeit unter www.onlinekochschule.com/AGB zum Abruf zur Verfügung. Eine Bestellung auf dieser Webseite kann nur in deutscher Sprache vorgenommen werden.